Stellungnahme zu den Vorfällen in der Gemeinderatssitzung vom 17.8.15

Die Sitzung vom 17.8. ist zwar schon ein paar Wochen her, die Stellungnahme, die ich in der Sitzung vom 7.9. vorgelesen habe, möchte ich Euch trotzdem nicht vorenthalten.

Die Art und Weise, wie ich in der letzten Gemeinderatssitzung mit Vorwürfen und Anfeindungen überhäuft wurde, hat mich ziemlich schockiert. Mir geht es hierbei nicht um den Streit um den Inhalt der Pressemitteilungen und der Zeitungsartikel zu Mitarbeiter*innen der Verwaltung, denn solche Meinungsverschiedenheiten sind aus meiner Sicht in einer Demokratie einigermaßen normal. Erschreckend finde ich etwas ganz anderes. Zuerst ist zu nennen, dass alleine der Vorgang des Schreibens von Pressemitteilungen offensichtlich als verwerflich betrachtet wird. Hierzu kann ich nur auf meine schon in der letzten Sitzung dargestellte Position verweisen: Es ist in einer Demokratie immens wichtig, möglichst alle Vorgänge, Diskussionen, Argumente und auch Missstände der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Dazu sind Pressemitteilungen und im Jahr 2015 auch Veröffentlichungen im Internet ein unerlässliches Mittel, auf das ich und mein Ortsverband auch weiterhin zurückgreifen werden. Weiterhin wurde ich dazu aufgefordert, mich zu „mäßigen“ und – flapsig formuliert – doch erst mal zuzuhören und den Mund zu halten. Hierzu muss ich anmerken: Ich habe meine knapp 600 Stimmen definitiv nicht dafür bekommen, um hier herumzusitzen, Orangensaft zu trinken und ansonsten zu schweigen. Die Menschen haben mir vielmehr ihr Vertrauen geschenkt, damit ich meine Vorstellungen hier in diesem Gremium einbringen kann. Dafür ist es zwingend notwendig, das Wort zu ergreifen und deswegen werde ich das auch weiterhin tun.

Ein weiterer Punkt, der mehrfach angesprochen wurde, ist der, dass mir vorgeworfen wurde, eine konstruktive Zusammenarbeit unmöglich zu machen. Ich frage mich hierbei, was mit „konstruktiver Zusammenarbeit“ gemeint ist. Sollte diese Bezeichnung für eine offene Diskussionskultur stehen, an deren Ende eine für alle Akteure akzeptable Lösung gefunden wird, so bin ich da gerne mit dabei, werde freudig mitdiskutieren und mich Kompromissen keineswegs verweigern. Wenn allerdings unter konstruktiver Zusammenarbeit zu verstehen ist, dass zwei oder drei Leute, egal ob aus Gemeinderat oder Verwaltung, die Richtung vorgeben und alle anderen laufen hinterher, dann haben Sie Recht, denn dafür bin ich definitiv nicht zu haben und das läuft auch dem Auftrag der Wähler*innen um 180° zuwider. In eine ähnliche Kerbe schlug auch der Einwurf, Parteipolitik habe am Ratstisch nichts verloren. Vielleicht haben wir hier ein konträres Verständnis vom Begriff Parteipolitik – aber für mich ist Parteipolitik nichts anderes als die Durchsetzung der Interessen der Mitglieder der Partei. Und dass auch im Gemeinderat jeder versucht, seine Vorstellungen bestmöglich einzubringen, das sollte selbstverständlich sein. Ansonsten könnten wir alle Fraktionen ja auch sofort auflösen.

Zuletzt möchte ich noch einen Punkt ansprechen, der mich besonders geärgert hat. Und das ist der Umgang mit meiner Person. Ich weiß nicht, ob alle oben genannten Vorwürfe (und hierbei meine ich ausdrücklich auch die Aufhängung der bekannten Zettel) wirklich aus einem sachbezogenen Interesse gemacht wurden, oder ob vielmehr der Wille dahinterstand, es – polemisch formuliert – diesem dummen, lästigen Grünschnabel in seiner ersten Sitzung gleich mal so richtig zu zeigen. Gerade die durch das ständige Tischklopfen erzeugte Atmosphäre sowie die aus meiner Sicht z.T. völlige Absurdität der Vorwürfe verstärken diesen Eindruck. Falls das so sein sollte, ist das aus meiner Sicht eine einem Gemeinderat unwürdiger Vorgang. Allerdings – verärgert haben Sie mich damit, beeindruckt nicht, denn ich hatte damit bereits gerechnet. Mundtot machen lassen werde ich mich jedenfalls keineswegs.

Abschließend kann ich nur noch betonen, dass ich immer am Dialog und an zielorientierter Lösungssuche interessiert bin und ich hoffe, dass dies zumindest bei der Mehrheit von Ihnen ebenso ist.

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