Gemeinderatssitzung vom 11.04.16

Am 11.04.16 standen in der Gemeinderatssitzung die Haushaltsberatungen an. Dabei wurden sehr viele Beschlüsse über die Einstellung von Mitteln gefasst, auf die ich nicht im Einzelnen eingehen kann. Deswegen werde ich nur kurz etwas zu zwei kontroversen Punkten schreiben. Zudem wurde am 11.04. über das (Nicht)herausreißen der zu hohen Bordsteine in der Kirchstraße entschieden.

Kirchstraße

Aufgrund eines Fehlers, der wohl beim Planungsbüro liegt, wurden in der Kirchstraße bei den Baumeinfassungen Granitbordsteine mit 15 cm Höhe statt mit 10 cm Höhe eingebaut. Dies war von der Gemeinde anders bestellt und ein Anwohner hatte sich beklagt, dass er dadurch beim Einparken behindert würde. Da Granitbordsteine nur in 15 cm Höhe verfügbar sind, war das herausreißen und ersetzen der zurzeit eingebauten Bordsteine durch die „richtigen“ keine Alternative. Stattdessen hätten die Bordsteine ausgebaut und 5 cm tiefer wieder eingebaut werden müssen, sodass sie letztlich 10 cm hoch gewesen wären. Der Gemeinderat hat sich mehrheitlich gegen diese Maßnahme ausgesprochen und damit dafür, die Bordsteine so zu belassen wie sie sind. Ich habe, wie auch der Rest meiner Fraktion, gegen den Umbau und für den Status Quo gestimmt, da ich die Bäume durch die hohen Bordsteine besser geschützt sehe und zudem keine wirklichen Hindernisse beim Einparken erkennen kann. Die Baumaßnahme, die die Fertigstellung der Kirchstraße insgesamt um vier Wochen verzögert hätte, halte ich deswegen für unnötig.

Urnenwand

Durch den einstimmigen Beschluss des Gemeinderates in Sachen „Geldaufwendungen für die Friedhöfe“ wurden in den Haushalt 70000 € für eine neu zu errichtende Urnenwand am Waldbüttelbrunner Waldfriedhof eingestellt. Zwar habe ich beim Beschluss auch für die Bereitstellung der Gelder für die Friedhöfe gestimmt, allerdings halte ich die Errichtung einer Urnenwand für zurzeit nicht notwendig. Die Gemeinde Waldbüttelbrunn hat gerade erst ein Urnenfeld errichtet. Meiner Meinung nach sollte zunächst dieses genutzt werden, bis eine neue Urnenbestattungsmöglichkeit zur Verfügung gestellt wird. Da das Einstellen der Geldmittel in den Haushalt allerdings noch keinen Beschluss über die Errichtung der Urnenwand darstellt, wird diese Diskussion noch zu führen sein.

Wasserhaus in Roßbrunn

Meine grüne Fraktionskollegin Ingrid Metz hatte im Vorfeld einen Antrag gestellt, 30000 € in den Haushalt für die Renovierung des Wasserhauses in Roßbrunn einzustellen. Vom Wasserhaus in Roßbrunn wurden bis ins letzte Drittel des vergangenen Jahrhunderts die Orte Roßbrunn, Mädelhofen und Uettingen autark mit Wasser aus dem heutigen Notbrunnen in Roßbrunn versorgt. Seit die Orte an die Fernwasserversorgung angeschlossen wurden, wird das Wasserhaus für diese Funktion nicht mehr gebraucht und steht seitdem leer. Zurzeit gehört das Gebäude zu je 50% den Gemeinden Waldbüttelbrunn und Uettingen und ist zudem in den letzten Jahren baufällig geworden. Nachdem mit der ehemaligen Zehntscheune in Roßbrunn vor einigen Monaten schon ein anderes historisches Gebäude des Ortsteils aufgrund von Baufälligkeit im wahrsten Sinne des Wortes zusammengekracht ist, ist es aus unserer Sicht allein schon aus historischen Erwägungen sehr wichtig, das Wasserhaus zu erhalten. Auch könnte das Gebäude nach einer Sanierung sinnvoll genutzt werden, sobald ein geeignetes Nutzungskonzept vorliegt. Einige Bürger*innen aus Roßbrunn haben schon signalisiert, ein solches Konzept vorlegen zu wollen. Für alle darüber hinausgehenden Maßnahmen ist jedoch Geld notwendig, das aus unserer Sicht im Haushalt eingeplant werden sollte. Leider zeigten sich insbesondere Teile der CSU-Fraktion als absolut unwillens, überhaupt darüber nachzudenken, Geld in die Sanierung dieses Gebäudes zu stecken. Im Gegensatz dazu plädierten ich sowie Karl-Heinz Spiegel (SPD) vehement dafür, einen Betrag in den Haushalt einzustellen und zusammen mit den Bürger*innen ein geeignetes Konzept zu erarbeiten, um das Gebäude zu retten. Letztlich schloss sich der Gemeinderat dankenswerterweise gegen drei Stimmen (Kathrin Hackel, Daniel Steinmetz, Bernd Roos) dieser Meinung an.

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