Gemeinderatssitzung vom 17.05.16

In der Gemeinderatssitzung vom 17.05.16 gab es zwei Themen, über die ich kurz berichten möchte:

Spielplätze in Mädelhofen und Roßbrunn

Auf Anregung der Grünen-Gemeinderätin Ingrid Metz hat sich ein Architekturbüro mit dem Zustand der Spielplätze in den Ortsteilen Roßbrunn und Mädelhofen beschäftigt. Laut dem Büro sind die dortigen Spielplätze – zwei je Ortsteil – alle zwar in einem gepflegten Zustand, allerdings sehr eintönig und in Sachen Spielgeräte nicht mehr auf dem neuesten Stand. Zudem bestehen an einigen Stellen Sicherheitsmängel. Eltern aus den Ortsteilen hatten deswegen Ingrid Metz ihre Wünsche für die Verbesserung des Spielangebots überbracht; diese wurden von Ingrid auch an das Architekturbüro weitergegeben. Nach der Prüfung schlug das Architekturbüro folgendes Vorgehen vor: Zunächst solle eine Arbeitsgruppe aus Gemeindeverwaltung, dem Verein Pro Jugend, Elternvertreter*innen und der Zukunftswerkstatt den Bedarf bzw. die Wünsche der Eltern und Kinder ermitteln. Anschließend sollen diese Vorschläge auf ihre Machbarkeit überprüft und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden. Als Grundlage hat das Architekturbüro jedoch schon einmal verschiedene Varianten durchgespielt und -gerechnet. Es empfiehlt, in beiden Ortsteilen jeweils einen Spielplatz deutlich aufzuwerten, um so die Attraktivität des gesamten Spielangebots zu verbessern. So könnte zum Beispiel am Spielplatz „Am Aalbach“ in Roßbrunn über eine Pumpe und einen Wasserlauf eine inhaltliche Verbindung zum Aalbach geschaffen werden.

Insgesamt begrüßen wir als Grünen-Fraktion das Vorhaben, die Spielplätze attraktiver zu gestalten, sehr. Vielfältige Angebote für Familien sind für eine hohe Attraktivität des Dorfes und für einen guten Lebensstandard im Dorf von hoher Bedeutung. Dem Vorschlag zur Bildung der Arbeitsgruppe wurde vom Gemeinderat schließlich zugestimmt.

Durchführungsgarantie der Ferienbetreuung in Waldbüttelbrunn

Hierzu lag ein Antrag von Kathrin Hackel (CSU) vor, die eine Durchführungsgarantie für die Ferienbetreuung der AWO in Waldbüttelbrunn forderte. Hintergrund des Ganzen ist, dass die Ferienbetreuung bisher nur bei einer Mindestzahl von 10 Teilnehmer*innen stattfand. Dies war für viele Eltern sehr unsicher und nicht langfristig planbar, weswegen sie auf andere Betreuungsmöglichkeiten auswichen. Es ist jedoch gerade für berufstätige Menschen sehr wichtig, in den Ferien eine verlässliche und gute Betreuung ihrer Kinder vor Ort zu haben. Gerade Alleinerziehende oder wirtschaftlich schlechter gestellte Menschen benötigen dies dringend. Diese Zuverlässigkeit kann allerdings nur durch eine wirkliche Durchführungsgarantie sichergestellt werden, auch wenn das die Gemeinde unter Umständen relativ viel Geld kosten wird. Deswegen habe ich mich im Gemeinderat auch gegen einen Kompromissvorschlag, einfach die Mindestteilnehmer*innenanzahl herunterzusetzen, ausgesprochen. Die Durchführungsgarantie ist mit dem beschlossenen Vorschlag auf ein Jahr (2017) begrenzt und wird in je der ersten Woche der Osterferien und Pfingstferien sowie in den ersten beiden Wochen der Sommerferien angeboten; in diesem Jahr kann nun evaluiert werden, wie sich die Anzahl der angemeldeten Kinder entwickeln wird. Wenn die Zahlen wie erwartet deutlich nach oben gehen, sollte die Durchführungsgarantie als Service der Gemeinde ihren Bürger*innen gegenüber dauerhaft etabliert werden. Der Gemeinderat hat den Antrag von Gemeinderätin Kathrin Hackel schlussendlich einstimmig angenommen.

In einer zweiten Abstimmung ging es bei diesem TOP auch um eine Erhöhung der Elternbeiträge. Hier habe ich gegen die Mehrheit des Gemeinderates gestimmt und eine Erhöhung abgelehnt. Zwar fällt die Erhöhung mit einem Euro mehr pro Tag und Kind moderat aus, für wirtschaftlich schlechter gestellte Familien, die die Betreuung oft dringend benötigen, ist jedoch auch das viel Geld. Waldbüttelbrunn ist eine reiche Gemeinde und ich bin der Meinung, dass wir hier ärmere Familien nicht mit einer Erhöhung von absolut erhobenen Beiträgen belasten sollten.

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