Gemeinderatssitzung vom 02. September 2019

In der Gemeinderatssitzung am 02. September waren die Neukalkulation der Wassergebühren, der Rathausplatz, eine Zisternenpflicht im Gewerbegebiet und die Einrichtung eine Schlauchwaschanlage Themen.

Neukalkulation der Wassergebühren

Um es kurz zu machen: dies sind die neuen Wassergebühren ab 01. November:

Wasserverbrauchsgebühr: 2,53 €/m³ (bisher 2,56 €/m³)
Entwässerung Schmutzwasser: 2,48 €/m³ (bisher 2,48 €/m³)
Entwässerung Niederschlagswasser: 0,22 €/m³ (bisher 0,22 €/m³)

Die Gebühren wurden aufgrund der für die Gemeinde anfallenden Kosten kostendeckend berechnet. Einen Ermessensspielraum der Gemeinde gibt es nicht.

Gestaltung des Rathausplatzes

In der letzten Sitzung wurde die Entscheidung über das Material der Pflasterung vertagt, da keine Muster vorlagen und somit keine informierte Entscheidung getroffen werden konnte. Nun hat sich der Gemeinderat vergangene Woche in Rimpar einige Beispiele einer Pflasterung angeschaut und sich letztlich für Granit in einer offenen (das heißt nicht festbetonierten) Bauweise entschieden. Die Fugen werden mit Brechsand verfüllt, dem ein Stabilisator aus Stärke und Eiweiß zugesetzt wird. Dadurch sind die Fugen leichter zu pflegen, als wenn Split hineingefüllt würde. Rund um die alte Kirche wird das Betonpflaster vom Platz der Partnerschaften weitergeführt. Ich begrüße diese Entscheidung. Das Granitpflaster ist widerstandsfähig und lange haltbar; außerdem sieht es meiner Meinung nach gut aus.

Weiterhin habe ich mich schon in der letzten Sitzung dafür eingesetzt, zusätzliche Bäume auf dem Rathausplatz zu pflanzen. Bisher war dort nur ein neuer Baum vorgesehen. Das Architektenbüro hat nun einen Vorschlag vorgelegt, in dem es zwei zusätzliche neue Bäume auf dem Platz gibt. Dadurch kann zwar kein großes Festzelt mehr auf den Platz gestellt werden, aber dies ist auch nicht notwendig. Der Gemeinderat hat sich einstimmig dafür entschieden, diese Bäume vorzusehen. Ich freue mich sehr darüber, denn ohne Bäume hätte sich der Rathausplatz in jedem heißen Sommer noch mehr aufgeheizt als ohnehin schon. So wird wenigstens ein Teil zusätzlich beschattet und auch bei Festen oder ähnlichem sorgen die Bäume für ein gutes Ambiente.

Zisternenpflicht im Gewerbegebiet

Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag gestellt, im Gewerbegebiet für neue Gebäude eine Zisternenpflicht einzuführen. Diese kann privatrechtlich umgesetzt werden, da alle freien Grundstücke im fraglichen Bereich der Gemeinde gehören und die Zisternenpflicht beim Verkauf festgehalten werden kann.

Auch wenn ich mich gegen eine Erweiterung des Gewerbegebietes ausspreche, habe ich für den Antrag gestimmt, der vom Gemeinderat gegen die Stimmen von Alois Bärmann und Stefan Schindler (beide CSU) angenommen wurde. Unterfranken ist eine sehr trockene Region. Insofern ist es wichtig, dass – wo möglich – wertvolles Trinkwasser gespart werden kann. Dies geschieht, wenn zum Beispiel die Toilettenspülung oder das Gießen der Außenanlagen mit Regenwasser bewerkstelligt wird. Insofern tragen Zisternen einen wichtigen Teil zum Wassersparen bei.

Einrichtung einer Schlauchwaschanlage

Bereits 2018 wurde vom Gemeinderat beschlossen, für die freiwillige Feuerwehr Waldbüttelbrunn eine kompakte Schlauchwaschanlage einzurichten. Nun konnten für das Projekt auch die Feuerwehren Eisingen und Hettstadt gewonnen werden, die die Anlage mitnutzen werden. Der Gemeinderat hat deswegen beschlossen, bei der Regierung von Unterfranken eine Förderung für das Projekt zu beantragen.

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