Interkommunaler Ausschuss vom 09. Juli 2020

Der interkommunale Ausschuss stadt.land.wue (IKA) wurde eingerichtet, um einen gemeinsamen Ausschuss von Stadtrat und Kreistag Würzburg zu schaffen, der sich mit Angelegenheiten beschäftigen kann, die beide Gebietskörperschaften betreffen. In ihm sind folgende Parteien und Personen vertreten: CSU (3 Stadt/4 Land: Christine Bötsch, Wolfgang Roth, Kurt Schubert, Paul Lehrieder, Jürgen Götz, Helmut Krämer, Andrea Rothenbucher), GRÜNE (3/2: Christa Grötsch, Martin Heilig, Niklas Dehne, Karen Heußner und ich selbst), SPD (1/1: Alexander Kolbow, Christine Haupt-Kreutzer), WL/ÖDP (1/0: Jürgen Weber), FDP/Bürgerforum (1/0: Charlotte Schloßareck), FDP/ÖDP (0/1: Wolfgang Kuhl), FWG (1/0: Josef Hofmann) und UWG (0/2: Klara Schömig und Felix von Zobel).

Am 9. Juli traf sich der Ausschuss zum ersten Mal. Neben der allgemeinen Vorstellung der Kooperationsfelder wurde einstimmig beschlossen, die bisherige Kooperation bei ÖPNV und Schaffung von Wohnraum fortzuführen.

Eine richtige Diskussion entwickelte sich erst, als es um unseren interfraktionellen Antrag zur Verbesserung des ÖPNV ging. Letztlich wurde einstimmig beschlossen, den Antrag weiterzuverfolgen. Es wurde auch klar, dass einige noch Redebedarf bezüglich der Details haben. Dies ist allerdings bei so großen Veränderungen, wie wir sie planen, selbstverständlich. Wichtig ist mir, dass vom interkommunalen Ausschuss ein klares Signal für die von uns geforderten grundsätzlichen Änderungen (Verbesserung der Takte, Brechung der Buslinien) ausging. Dieses Signal ist mehr als klar ergangen. Der Antrag geht nun an Kommunalunternehmen und WSB zur Bearbeitung, bevor erneut dem IKA vorgelegt wird. Ich erwarte nun von KU und WSB, einen Plan auszuarbeiten, wie die grundsätzlichen Prämissen des Antrags umgesetzt werden können.