Kreistagssitzung vom 13. Juli 2020

In der Sitzung des Kreistags am 13. Juli wurden u.a. folgende Themen behandelt: 365-€-Ticket für Menschen in Ausbildung, Mainschleifenbahn, Ortsumgehung Rimpar. Darüber hinaus wurde in unserer Fraktion Aljoscha Labeille als neuer Kreisrat vereidigt. Er rückt für Bettina Fraas nach, die ihr Mandat nicht angetreten hatte. Herzlich willkommen, Aljoscha!

365-€-Ticket

Beschlossen wurde einstimmig die Einführung des 365-€-Tickets für Menschen in Ausbildung. Leider hat das Ticket, so sinnvoll es im Grundsatz ist, einige selbstverschuldete Probleme: von Selbstzahler*innen (also allen, die die Schulwegkosten nicht vom Staat ersetzt bekommen) muss es in einem Stück gezahlt werden, monatliche Zahlung ist nicht möglich. Ebenso gibt es keinen Ersatz bei Verlust des Tickets. Beides ist völlig weltfremd, jedoch weigerten sich insbesondere die Busunternehmen im ÖPNV-Verbund, nutzer*innenfreundliche Bedingungen zuzulassen. Diese Probleme müssen so schnell wie möglich behoben werden, notfalls auch mit einer hoheitlichen Änderung der allgemeinen Vorschrift durch die Aufgabenträger, mit der man solche Dinge gegen die Busunternehmen durchsetzen kann. Darüber hinaus sollte man aus meiner Sicht dringend darüber nachdenken, die Busunternehmen im Verbund insgesamt und nachhaltig zu entmachten, um solche Probleme in Zukunft auszuschließen.

Mainschleifenbahn

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der Gesellschaftervertrag zur Mainschleifenbahn. Die Bahnlinie zwischen Volkach und Seligenstadt soll reaktiviert werden, sodass in Zukunft nicht mehr nur touristische Züge, sondern regelmäßige Linienverbindungen von Volkach nach Würzburg auf der Strecke fahren. Die Reaktivierung der Bahn ist ein weiterer Schritt für eine Verkehrswende und deswegen sehr zu begrüßen.

Ortsumgehung Rimpar

Auch die Ortsumgehung Rimpar war wieder ein Thema. Ich habe das Gleiche vorgebracht wie schon am 30. Juni im Bauausschuss. Es bleibt dabei, dass ich den Bau von neuen Straßen ablehne. Der Autoverkehr muss weniger werden, um die Anwohner*innen in Rimpar vom Verkehr zu entlasten, und darf nicht verlagert werden. Der Kreistag hat der Maßnahme, in diesem Fall der Abwägung der Einwände zum Planfeststellungsverfahren und dem Beginn der Planfeststellung für die Südumfahrung, jedoch mehrheitlich zugestimmt. Dagegen stimmten lediglich GRÜNE, ÖDP und LINKE. Wie es weitergeht, wenn dem Markt Rimpar das Geld ausgeht, bleibt abzuwarten.