In der Gemeinderatssitzung gab es wieder einige z.T. kontroverse Diskussionen. Mein Abstimmungsverhalten werde ich kurz darstellen.
Gemeinderatsarbeit
In der Sitzung am 14.12.15 wurde dem Gemeinderat erstmals der Entwurf einer Plakatierungsverordnung übergeben. Bisher hat es nach meiner Wahrnehmung in Waldbüttelbrunn keinerlei Probleme mit wilder Plakatierung oder ähnlichem gegeben.
In der Gemeinderatssitzung am 14.3.16 gab es Entscheidungen zu verschiedenen wichtigen Themen. Hierzu ein paar Anmerkungen von mir: Einführung einer…
Im Ortskern von Waldbüttelbrunn, insbesondere in der August-Bebel-Straße zwischen Rathausblock und Sparkasse, aber auch in der Böhmenstrasse und dem Gässchen…
Über 200 Menschen hatten einen Bürgerantrag bei der Gemeinde Waldbüttelbrunn mit dem Ziel gestellt, dass die Gemeinde Waldbüttelbrunn beim Landratsamt Würzburg beantragt, den Vorbescheid der in Roßbrunn geplanten Fischzuchtanlage wegen Rechtswidrigkeit aufzuheben.
Zwei Bürger und eine Bürgerin haben am 18.1.16 einen Antrag an die Gemeinde gemäß Art. 18b GO gestellt, mit dem sie die Gemeinde auffordern, beim Landratsamt die Aufhebung des Vorbescheids zur in Roßbrunn geplanten Fischzuchtanlage wegen fehlender Privilegierung aufzuheben.
In der Gemeinderatssitzung vom 30.11.15 wurde verschiedene Beschlüsse zum Bürgerhaus in Roßbrunn gefasst.
Wie versprochen hier meine Rede gegen den GO-Antrag der CSU. Dass der Antrag der CSU angenommen wurde und es nur fünf Gegenstimmen gab (unsere drei und zwei aus der SPD; danke an die beiden Kollegen), ist beschämend. Die große Mehrheit des Gemeinderats ist offenbar an sachlichen Debatten zum Inhalt nicht interessiert.
Mit unserer Kommunalaufsichtsbeschwerde vom 12.10.15 haben wir das Verhalten der Verwaltung und der Sitzungsleitung in der Sitzung am 28.9.15 moniert…
Unsere Überlegungen von vor ein paar Tagen haben wir nun in einen Antrag an den Gemeinderat gegossen, da von der…