Zum neuen Haushalt hat unser Fraktionssprecher Karl-Heinz Ursprung folgende Rede gehalten.
sebastianhansen
Gemeinderatssitzung vom 11.04.16
Am 11.04.16 standen in der Gemeinderatssitzung die Haushaltsberatungen an. Dabei wurden sehr viele Beschlüsse über die Einstellung von Mitteln gefasst, auf die ich nicht im Einzelnen eingehen kann. Deswegen werde ich nur kurz etwas zu zwei kontroversen Punkten schreiben. Zudem wurde am 11.04. über das (Nicht)herausreißen der zu hohen Bordsteine in der Kirchstraße entschieden.
Gemeinderatssitzung vom 04.04.16
In der Gemeinderatssitzung gab es wieder einige z.T. kontroverse Diskussionen. Mein Abstimmungsverhalten werde ich kurz darstellen.
Plakatierungsverordnung – Einschränkung von Grundrechten?
In der Sitzung am 14.12.15 wurde dem Gemeinderat erstmals der Entwurf einer Plakatierungsverordnung übergeben. Bisher hat es nach meiner Wahrnehmung in Waldbüttelbrunn keinerlei Probleme mit wilder Plakatierung oder ähnlichem gegeben.
Gemeinderatssitzung vom 14.3.16
In der Gemeinderatssitzung am 14.3.16 gab es Entscheidungen zu verschiedenen wichtigen Themen. Hierzu ein paar…
Antrag auf Ortsbegrünung erfolgreich
Im Ortskern von Waldbüttelbrunn, insbesondere in der August-Bebel-Straße zwischen Rathausblock und Sparkasse, aber auch in…
Bürgerantrag zur Fischzucht vom Gemeinderat angenommen
Über 200 Menschen hatten einen Bürgerantrag bei der Gemeinde Waldbüttelbrunn mit dem Ziel gestellt, dass die Gemeinde Waldbüttelbrunn beim Landratsamt Würzburg beantragt, den Vorbescheid der in Roßbrunn geplanten Fischzuchtanlage wegen Rechtswidrigkeit aufzuheben.
Bürgerantrag zur Fischzucht
Zwei Bürger und eine Bürgerin haben am 18.1.16 einen Antrag an die Gemeinde gemäß Art. 18b GO gestellt, mit dem sie die Gemeinde auffordern, beim Landratsamt die Aufhebung des Vorbescheids zur in Roßbrunn geplanten Fischzuchtanlage wegen fehlender Privilegierung aufzuheben.
Bürgerhaus Roßbrunn
In der Gemeinderatssitzung vom 30.11.15 wurde verschiedene Beschlüsse zum Bürgerhaus in Roßbrunn gefasst.
Rede gegen den Geschäftsordnungsantrag der CSU, sich nicht mit unserem Antrag zum Notbrunnen zu befassen
Wie versprochen hier meine Rede gegen den GO-Antrag der CSU. Dass der Antrag der CSU angenommen wurde und es nur fünf Gegenstimmen gab (unsere drei und zwei aus der SPD; danke an die beiden Kollegen), ist beschämend. Die große Mehrheit des Gemeinderats ist offenbar an sachlichen Debatten zum Inhalt nicht interessiert.