Gemeinderatssitzung vom 01. März 2021

In der Gemeinderatssitzung am 01. März 2021 wurde der Haushalt für dieses Jahr diskutiert.

Der Haushalt 2021 hat ein Gesamtvolumen von (vor Einarbeitung der in der Sitzung beschlossenen Änderungen) 21.557.790 €. Davon entfallen 12.025.091 € auf den Verwaltungshaushalt (also die laufenden Geschäfte) und 9.532.699 € auf den Vermögenshaushalt (also die Investitionen).

Aufgrund der hohen Investitionen (u.a. Fertigstellung Rathaus-Komplex) werden wir in diesem Jahr die bisher bestehende Rücklage von 2.916.292,93 € fast komplett aufbrauchen und zusätzlich einen Kredit in Höhe von 2.837.000 € aufnehmen.

Neben den Ausgaben und Investitionen wurden in der Sitzung noch kleinere Änderungen beschlossen: auf meine Anregung hin wurde der Zaun für das Beachvolleyballfeld gestrichen und damit 25.000 € gespart. Aus meiner Sicht kann dort auch ohne Zaun gut gespielt werden, so wie auf fast allen anderen Beachvolleyballfeldern im Landkreis auch. Auf Antrag der CSU wurde mehr Geld für die Weihnachtsbeleuchtung eingestellt, um nicht nur den Baum, sondern auch die Hauptstraße beleuchten zu können. Die Gemeindeverwaltung bat zudem kurzfristig um die Einstellung von 15.000 € für Obstbaumpflege, was mit einer Gegenstimme beschlossen wurde. Darüber hinaus wies meine Fraktionskollegin Ingrid Metz darauf hin, dass das Geld für die Toilette am Friedhof Roßbrunn gestrichen wurde. Dies wurde seitens der Verwaltung damit begründet, dass an der Stelle kein Kanal liegt und der Aufwand zum Bau einer Toilette damit unverhältnismäßig hoch sei. Der Gemeinderat hat jedoch diese Toilette den Bürger*innen von Roßbrunn vor einigen Jahren versprochen. Dieses Versprechen sollte aus unserer Sicht gehalten werden. Deswegen wurden nun 5.000 € für die Suche nach einem neuen Standort eingestellt.

Insgesamt bin ich mit dem Haushalt zufrieden. Die Investitionsvorhaben der letzten Jahre müssen sinnvoll zuende geführt werden, weswegen erneut Schulden aufgenommen werden müssen. Dies ist aus meiner Sicht auch gerade bei den niedrigen Zinsen in Ordnung, solange es nicht im Übermaß geschieht und das Geld in die Infrastruktur der Zukunft investiert wird. In den kommenden Jahren müssen wir hoffen, dass die Gewerbesteuer- und Lohnsteuereinnahmen sich nicht übermäßig reduzieren. Dann können wir die Kredite zurückzahlen und gleichzeitig erneut Rücklagen für zukünftige Investitionen aufbauen.