Kreistagssitzung vom 10. Mai 2021

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In der Kreistagssitzung am 10. Mai wurden insbesondere Feuerwehrthemen, aber auch das weitere Verfahren zur Mainschleifenbahn behandelt.

Feuerwehrbedarfsplan und Atemschutzpool

In der Kreistagssitzung wurde über den Feuerwehrbedarfsplan beschlossen. Darin wird festgelegt, welche Ressourcen für die Feuerwehren vorgehalten werden müssen und wie die lokalen freiwilligen Feuerwehren unterstützt werden können. Zum Beispiel soll es für Feuerwehren, die eine Drehleiter unterhalten, Zuschüsse geben. Außerdem sollen in den nächsten Jahren neue Fahrzeuge beschafft werden, um alte, in die Jahre gekommene Fahrzeuge zu ersetzen. Dafür wird mit jährlichen Kosten von in etwa 500.000 € gerechnet. Der Bedarfsplan wurde vom Kreistag beschlossen. Ebenfalls berichtet wurde von der Entwicklung der Einrichtung des neuen Atemschutzpools, der den freiwilligen Feuerwehren die Instandhaltung ihres Atemschutzes durch eine zentrale Werkstatt erleichtern soll.

Aus meiner Sicht ist der neue Bedarfsplan ein klares und gutes Signal an die freiwilligen Feuerwehren und die dort ehrenamtlich engagierten Menschen, dass der Landkreis sie unterstützt und dem Katastrophenschutz einen hohen Stellenwert einräumt.

Sachstand zum Rücktritt des Kreisbrandrates

Nachdem es in den vergangenen Monaten öffentlich ausgetragene Querelen zwischen dem Landrat und dem Kreisbrandrat auf der einen und den vier Kreisbrandinspektoren auf der anderen Seite gab, ist Kreisbrandrat Reitzenstein nun zurückgetreten, um sich im Juni erneut als Kreisbrandrat wählen zu lassen und somit erneut das Vertrauen zu erhalten. Anschließend kann er auch die Posten der Kreisbrandinspektor*innen und Kreisbrandmeister*innen neu besetzen. In der Sitzung berichtete Reitzenstein von seinen Beweggründen.

Ich finde: es ist wichtig, die zum großen Teil von persönlichen Befindlichkeiten der Beteiligten getriebenen Scharmützel endlich einzustellen und zur Sacharbeit zurückzufinden. Das ist der Landkreis den freiwilligen Feuerwehren schuldig. Ich hoffe, dass nach der Neuwahl des Kreisbrandrats insofern endlich Ruhe einkehrt.

Mainschleifenbahn

Beschlossen wurde einerseits der Gesellschaftsvertrag für die neue Infrastrukturgesellschaft der zu reaktivierenden Mainschleifenbahn. Andererseits wurde darüber informiert, dass die Bayerische Eisenbahn-Gesellschaft, die den Betrieb der Strecke “bestellen” und ausschreiben muss, Schwierigkeiten mit dem Fahrplan sieht. Diese Schwierigkeiten beruhen darauf, dass es bei Verspätungen angeblich Probleme geben kann. Das Ganze wirkt aus meiner Sicht sehr konstruiert. Es muss klar sein, auch bei der BEG und erst recht bei der letztlich verantwortlichen Staatsregierung, dass die Reaktivierung der Mainschleifenbahn jetzt schnellstmöglich vorangetrieben wird und Verzögerungen gar nicht erst entstehen dürfen. Der angekündigte Termin war Anfang 2026 – das ist eh schon sehr spät, muss aber aus meiner Sicht zwingend eingehalten werden!

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