In der Kreistagssitzung am 13. Oktober ging es u.a. um die Themen Mainschleifenbahn, die Interimslösung für die Rupert-Egenberger-Schule und die Geschäftsordnung des Jugendkreistags.
Mainschleifenbahn
Seit einigen Jahren laufen bereits Bemühungen, die Mainschleifenbahn zwischen Volkach und Seligenstadt zu reaktivieren. Die Tourismusregion Volkach könnte somit eine schnelle SPNV-Anbindung an den Würzburger Hauptbahnhof erhalten und davon enorm profitieren. Zum Zweck der Reaktivierung wurde durch die Landkreise Kitzingen und Würzburg die Mainschleifenbahn-Infrastrukturgesellschaft gegründet, die auch die Strecke vor der Reaktivierung sanieren soll.
Wie nun schon in der Mainpost zu lesen, war hat die Mainschleifenbahn im verkürzten Verfahren zur Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Reaktivierung den angestrebten Faktor von 1 nicht erreicht. Ergeben hat das Verfahren einen Faktor von maximal 0,2. Darüber wurde nun auch der Kreistag informiert. Ohne den Nachweis der Wirtschaftlichkeit werden vom Bund keine Fördermittel bezahlt, wodurch die Reaktivierung für die Landkreise enorm teuer würde.
Man könnte nun meinen, dass die Reaktivierung damit erledigt wäre. Dem ist aber bei weitem nicht so. Denn das genutzte verkürzte Verfahren ist leider für diese Strecke gänzlich ungeeignet. In diesem Verfahren wurde kein ausführliches Verkehrsmodell erstellt, was aufgrund der zu erwartenden Netzeffekte der Reaktivierung problematisch ist, denn diese fließen somit nicht positiv in die Berechnung ein. So konnten zum Beispiel weder der in Volkach enorm wichtige Tourismus noch die P&R-Parkplätze, die entlang der Strecke errichtet werden, in der Berechnung berücksichtigt werden. Auch die Tatsache, dass das ausführende Büro auf ein Nullsummenspiel bei der CO2-Reduktion bei der Reaktivierung kommt, halte ich für sehr zweifelhaft.
Aufgrund dieser Probleme wurde nun entschieden, dass viel ausführlichere und tiefergehende Regelverfahren zur Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen.
Dass es hier Probleme geben kann, hat sich mir als Laien nach zwei Gesprächen mit Experten und einem kurzen Blick in die Durchführungsbestimmungen der verwendeten Verfahren gezeigt. Dass das weder die MIG noch die zurate gezogenen Experten im Verkehrsministerium erkannt haben ist bitter, denn so geht nun viel Zeit verloren und die Mainschleifenbahn kann frühestens Ende des Jahrzehnts in Betrieb gehen.
Abschließend möchte ich mir noch erlauben hinzuzufügen, dass die Äußerung des Landrats in der Zeitung, “was der Kreistag bereit sei, für die Erschließung von 1400 Menschen im östlichen Landkreis Würzburg zu bezahlen”, doch sehr kurz gegriffen ist. Die Mainschleifenbahn hätte einen enormen Mehrwert für die gesamte Region Volkach, dies- und jenseits der Landkreisgrenze. Ein Scheitern der Reaktivierung können wir uns eigentlich nicht leisten, denn es würde Volkach und sein Umland massiv in ihren Bemühungen um mehr Mobilitätsoptionen zurückwerfen. Ich hoffe deswegen sehr auf das Regelverfahren und bin aufgrund des Erfolgs von vergleichbaren Projekten wie der Staudenbahn auch zuversichtlich, dass es klappen wird.
Rupert-Egenberger-Schule
Da die Rupert-Egenberger-Schule ihren bisherigen Standort in Sommerhausen nun verlassen muss, der Ersatzneubau in Gaukönigshofen jedoch nicht rechtzeitig fertig wird, ist eine Interimslösung notwendig. Da auf eine Containerlösung möglichst verzichtet werden soll, wurde mit dem Markt Frickenhausen über die Anmietung der dortigen leer stehenden ehemaligen Grundschule verhandelt. Diese könnte durch den Landkreis für die kommenden drei Jahre angemietet werden; nachteilig sind jedoch der hohe Mietpreis (über den noch nachverhandelt werden soll) und dass der Landkreis noch Instandsetzungsarbeiten durchführen muss. Die Gesamtkosten über drei Jahre liegen bei rund 542.000 €.
Dennoch hat sich der Kreistag für die Interimslösung entschieden. Dies halte ich auch für richtig, da es sinnvoller und nachhaltiger ist, ein bestehendes Gebäude zu nutzen, als teuer Container anzuschaffen oder zu mieten.
Jugendkreistag
Der Jugendkreistag besteht seit 2019 und bietet Jugendlichen im Landkreis die Möglichkeit, an politischer Willensbildung zu partizipieren und ihre Interessen zu vertreten. Um das Gremium weiterzuentwickeln wurde nun eine neue Geschäftsordnung dafür beschlossen. Ziel ist insgesamt vor allem, das Wahlverfahren für den Jugendkreistag zu reformieren, wofür die neue GeschO ein erster Schritt ist. Eine neue Wahlordnung soll folgen; über diese wurde man sich aber noch nicht einig.
Wichtig ist mir bei der ganzen Sache, dass den Jugendlichen Raum gegeben wird und ihre Wünsche, vor allem bezüglich ihrer Selbstorganisation, respektiert werden. Die jungen Menschen wollen gehört werden, sie wollen sich an politischen Entscheidungen beteiligen – und wir Erwachsene sollten ihnen nicht vorschreiben, wie genau das zu erfolgen hat. Deswegen werde ich mich dafür einsetzen, dass die Interessen der jungen Menschen bei den nächsten Schritten vordringlich berücksichtigt werden.
