Im Bauausschuss wurde über die Radwegeförderung des Landkreises debattiert und beschlossen. Außerdem wurde der aktuelle Stand der Sanierung der Rupert-Egenberger-Schule vorgestellt. Im Anschluss erfolgte der Spatenstich.
Radwegeförderung
Grundsätzlich fördert der Landkreis den Bau von Radwegen durch die Kommunen mit 35 %. Da der Freistaat seine Radwegeförderung geändert hat, wurde nun auch die entsprechende Richtlinie des Landkreises dahingehend angepasst, dass die Fördersätze gesenkt werden, wenn gleichzeitig die z.T. enorm hohe (bis zu 80%) Förderung des Freistaats in Anspruch genommen wird. So spart der Landkreis Geld, ohne dass die Gemeinden mehr für ihre Radwege bezahlen müssen. Außerdem wurden einige Dinge präzisiert, z.B. zum Thema Sanierung von Radwegen.
Überraschenderweise kam dann während der Sitzung das Thema Förderung von interkommunalen Machbarkeitsstudien für den Radwegeausbau wieder auf den Tisch. Im November hatte der Bauausschuss – als es auch konkret um die Förderung einer Machbarkeitsstudie für den Radweg von Waldbüttelbrunn nach Höchberg ging – eine entsprechende Änderung der Richtlinie gegen fünf Stimmen (Aljoscha Labeille/Grüne, Sven Winzenhörlein/Grüne, Klaus Schmidt/SPD, Matthias Henneberger/ödp und ich selbst) abgelehnt. Die Debatte war damals sehr unsachlich, was sich nun komplett gewandelt hatte. Letztlich einigte sich der Bauausschuss einstimmig darauf, interkommunale Machbarkeitsstudien für den Radwege(aus)bau mit 20 % dann zu fördern, wenn mindestens zwei Kommunen beteiligt sind und der Radweg überregionale Bedeutung hat. Diese Entscheidung muss der Kreistag jetzt noch bestätigen, was aber in der Regel nur eine Formsache ist.
Auch wenn es schade ist, dass es damals im ersten Anlauf nicht geklappt hat und deswegen auch unsere Waldbüttelbrunner Studie keine Förderung bekommen hat, finde ich es sehr gut, dass Machbarkeitsstudien nun auch gefördert werden. Das kann dem interkommunalen Radwegeausbau nur guttun.
Außerdem wurde die Förderung des Ausbaus eines Radwegs zwischen Oberpleichfeld und Dipbach in Höhe von 100.000 € genehmigt.
Sanierung Rupert-Egenberger-Schule
Die Sanierung der landkreiseigenen Rupert-Egenberger-Schule (Förderschule) in Höchberg hat nun mit dem Spatenstich auch offiziell begonnen. Zunächst wird der erste Bauabschnitt saniert, sodass die Schüler*innen im noch nicht sanierten Teil bleiben können. Anschließend ziehen die Schüler*innen in den neuen Teil um. Eine Interimslösung mit Containern wird für einige Klassenräume trotzdem benötigt.
Es ist gut, dass die Arbeiten jetzt endlich beginnen. Der Landkreis hat insbesondere seine Förderschulen viel zu lange verrotten lassen. Die Schüler*innen werden jetzt eine Schule erhalten, in der sich gut lernen lässt – essentiell für eine gute Ausbildung!
