In der November-Sitzung des Bauausschusses des Kreistags ging es insbesondere um die langfristige finanzielle Planung der Baumaßnahmen der nächsten Jahre.
Straßensanierungen und -Ausbau
In den nächsten drei Jahren sollen für den Erhalt und Ausbau der Kreisstraßen insgesamt rund 12,5 Millionen Euro ausgegeben werden. Im Jahr 2022 sollen es 5,8 Millionen € sein. Das ist erheblich weniger als im Jahr 2021, wo planmäßig etwa 11 Millionen € ausgegeben werden sollen. Dabei handelt es sich um die Maßnahmen Wü 4 und Wü 57 bei Eisenheim, an der Wü 11 bei Neubrunn, der Wü 31 bei Helmstadt, der Wü 10 zwischen Hettstadt und Greußenheim und der Wü 59 zwischen Holzkirchhausen und Neubrunn. Weiterhin soll der Ausbau der Pleichachbrücke bei Mühlhausen angegangen werden.
Grundsätzlich finde ich es sinnvoll, Geld in den Erhalt der Infrastruktur zu investieren. Überdimensionierte und unnötige Ausbaumaßnahmen wie die Straßenverlegung bei Geroldshausen in diesem Jahr sind 2022 auch nicht dabei, wodurch das Gesamtvolumen deutlich sinkt. Ich konnte ebenfalls erwirken, dass geprüft wird, einen Radweg parallel zur Kreisstraße zwischen Hettstadt und Greußenheim zu errichten. Dies würde den Weg für Radfahrer*innen zwischen den beiden Gemeinden um etwa 1 Kilometer verkürzen und darüber hinaus die Strecke mit einem ordentlichen Radweg ausstatten anstatt dass sie wie bisher über einen Feldweg führen würde. Gegen meinen Wunsch wurden jedoch wieder einige der üblichen Gegenargumente genannt, unter anderem dass der Bau eines Radwegs zu teuer und zu aufwändig sei. Ich finde, dass man das alles im Kontext der Klimakrise setzen muss. Der CO2-Ausstoß des Verkehrs muss gesenkt werden und dafür braucht es gute Angebote für Mobilität ohne Auto. Diese wird von den bisher als Radwegen genutzten Feldwegen aufgrund des zumeist schlechten Zustands der Feldwege nicht geleistet. Aus meiner Sicht müssen Rad- und Autoverkehr gleichgesetzt und mit gleichguter Infrastruktur ausgestattet werden. Dafür wäre ein Radweg zwischen Hettstadt und Greußenheim entlang der Staatsstraße ein weiterer Schritt.
Hochbauprojekte
Für Hochbauprojekte sollen im nächsten Jahr rund 19 Millionen € investiert werden. Dabei handelt es sich um vielfältige Projekte, insbesondere die Sanierung bzw. den Neubau von Schulen, Investitionen am Landratsamt und bei anderen kreiseigenen Immobilien. Die Investitionssumme ist erheblich höher als in den vergangenen Jahren, was unter anderem an Baupreissteigerungen liegt. Außerdem gibt es insbesondere bei den Förderschulen erheblichen Sanierungsbedarf. Aus meiner Sicht sind die Investitionen richtig, um so die kreiseigenen Immobilien in Schuss zu halten und den Bürger*innen bzw. Schüler*innen bestmöglichen Service bzw. Bedingungen bieten zu können.
Wanderungshilfen für Amphibien
Intensiv wurde darüber diskutiert, ob an der Kreisstraße im Guttenberger Forst zwischen Kist und Reichenberg eine Querungshilfe, also ein Tunnel, für Amphibien gebaut werden sollte. Bisher müssen Ehrenamtliche die Amphibien über die Straße bringen. Diese ist jedoch enorm unübersichtlich, sodass die Ehrenamtlichen durch den Verkehr gefährdet sind, insbesondere bei Dunkelheit. Aus Artenschutzgründen müsste die Straße ohne das Engagement der Ehrenamtlichen in der Wanderungszeit gesperrt werden. Deswegen bat der Bund Naturschutz um den Bau der Querungshilfe. 2017 wurde bei der Straße die Deckschicht (etwa 4 cm dick) erneuert. Für die Querungshilfe müsste man an einer Stelle etwa 1,5 m tief graben, sodass der Bau der Querungshilfe anders als bei anderen Kreisstraßenbauprojekten in den vergangenen Jahren nicht in Erwägung gezogen wurde. Aus meiner Sicht sollte der Landkreis sich für den Artenschutz stark machen und die Querungshilfen finanzieren; zumal jedes Jahr die Sperren, die die Tiere am unkontrollierten Überqueren der Straße hindern sollen und die dann nicht mehr nötig werden, durch den Bauhof des Landkreises aufgestellt werden. Auch das kostet Geld und das könnte durch die Querungshilfe eingespart werden. Letztlich entschied sich der Bauausschuss dafür, die Kosten für die Querungshilfe im Guttenberger Forst zu prüfen und bei zukünftigen Straßenausbau- und Sanierungsprojekten immer zu prüfen, ob das Anlegen einer Querungshilfe sinnvoll ist.
