Gemeinderatssitzung vom 14. November 2022

Rathaus

In der Gemeinderatssitzung am 14. November ging es hauptsächlich um eine mögliche Erweiterung des Jugendzentrums und um die Nutzung des Modulanbaus am Kindergarten St. Martin für zusätzliche KiGa-Plätze. Außerdem wurde über einen Bauantrag in Roßbrunn entschieden.

Bauantrag in Roßbrunn

Normalerweise berichte ich nicht über Bauanträge, aber dieser hier hat für die Allgemeinheit eine größere Bedeutung.

Es geht darum, dass ein Grundstückseigentümer auf seinem Grundstücke eine bereits errichtete Wohnung nachträglich genehmigen lassen möchte, die dafür notwendigen Stellplätze jedoch nicht nachweisen kann. Die Autos müssten dann auf der dort sehr engen Uettinger Straße abgestellt werden.

Grundsätzlich stehe ich der derzeitigen Stellplatzsatzung kritisch gegenüber, weil sie sehr auf den Autoverkehr ausgerichtet ist. Dennoch finde ich es schwierig, Ausnahmen von der Satzung zu erlauben. Viel mehr müsste man die Satzung ändern – und außerdem dafür sorgen, dass die Straße dort nicht zugeparkt werden kann. Letztlich habe ich, wie auch mehrheitlich der Gemeinderat, den Bauantrag abgelehnt.

Jugendzentrum

Der Jugendrat hatte im März einen Antrag gestellt, das aus Modulbauten bestehende Jugendzentrum um zwei weitere Module (30 qm) zu erweitern. Die Kosten wurden damals auf 80.000 bis 90.000 € geschätzt, bei derzeitigen Baupreisen vermutlich eher 100.000 €. Da der Antrag zu spät gestellt wurde, konnte er im Haushalt 2022 nicht abgebildet werden. Nun stand er erneut auf der Tagesordnung.

Zunächst hatte der Jugendrat von dem Projekt Abstand genommen, schließlich Anfang November jedoch den Antrag aufrecht erhalten. Verwiesen wurde auf verschiedene Dinge, die im erweiterten Raum stattfinden sollten, z.B. Tanz, eine Werkstatt oder Kindergeburtstage.

Grundsätzlich halte ich es für richtig, jungen Menschen mehr Raum zu geben, auch in den gemeindlichen Jugendzentren. 100.000 € ist allerdings eine Menge Geld. Ich bin gerne bereit, dieses auszugeben, aber nur, wenn ein schlüssiges Raumkonzept vorliegt, das über eine Aneinanderreihung von Stichpunkten hinausgeht. Das sah auch der Gemeinderat so und beschloss eine Vertagung mit der Aufforderung an den Jugendrat, ein solches Konzept vorzulegen. Außerdem soll durch die Gemeindejugendpflege auch die Nutzung anderer, bereits vorhandener Räumlichkeiten für die gewünschten Aktivitäten genauer geprüft werden.

Kindergarten

Durch starken Zuzug ist die Zahl der Kinder in unserer Gemeinde so stark gestiegen, dass die Gemeinde ab dem Kindergartenjahr 2023/24 zu wenige Plätze hat. Derzeit befindet sich der Anbau in Modulbauweise an den Kindergarten St. Martin, der in einer früheren Bedarfs-Hochphase geschaffen wurde, nicht in Benutzung für den Kindergarten, sondern er wird durch die Krabbelstube genutzt. Nun werden wir den Anbau wieder für den Kindergartenbetrieb herrichten, um so die notwendigen zusätzlichen Plätze zu schaffen. Im Modul haben dann maximal 18 Kinder Platz. Der Betrieb ist ab 01.09.2023 geplant. Die Krabbelstube wird nach der Sanierung im historischen Rathaus untergebracht, bis dahin bemühen wir uns um eine Übergangslösung. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

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