Gemeinderatssitzung vom 04. Oktober

Rathaus

In der Gemeinderatssitzung am 4. Oktober 2022 wurde über den Gemeindewald, den Winterdienst sowie Maßnahmen zur Energieeinsparung diskutiert und beschlossen. Außerdem wurden Kostenschätzungen für die Sanierung der Alten Kirche und den Neubau des Rathauses vorgestellt.

Gemeindewald

Der zuständige Förster, Herr Fricker, berichtete über den Zustand des Gemeindewaldes und über den Jahresbetriebsplan. Er betonte, dass es weiterhin starke Trockenschäden im Wald gebe, die aufgrund des trockenen Sommers auch noch zunehmen würden. Deswegen werde er nun erneut Aufforstungen vornehmen, um diese Schäden zu beheben. Der Verbiss durch Rehe sei ebenfalls sehr stark, hier müsse durch klare Absprachen mit den Jagdpächtern Abhilfe geschaffen werden. Darüber hinaus beantragte Herr Fricker die notwendigen Mittel für sechs einfache Wasserbecken, die im Wald errichtet werden, um abfließendes Niederschlagswasser aufzufangen. So kann die Bodenfeuchte erhöht werden. Die Mittel in Höhe von rund 14.000 € hat der Gemeinderat bewilligt; es ist mit einer Förderung von 85 % zu rechnen. Diese Maßnahme begrüße ich sehr. In Zeiten großer Trockenheit muss Wasser zurückgehalten werden wo es nur geht. Dem Klimawandel können wir neben Maßnahmen zum Einsparen von CO2 nur durch Anpassungsmaßnahmen begegnen und das tun wir im Gemeindewald.

Außerdem wurden die Holzpreise festgelegt. Hier einigte sich der Gemeinderat auf 52 € pro Ster Selbstwerberholz und 15 € pro Ster Kronenholz. Dies stellt vor allem beim Selbstwerberholz eine deutliche Erhöhung dar, jedoch ist dieses Jahr nur sehr wenig Holz vorhanden und mit dem Preis bleibt die Gemeinde Waldbüttelbrunn noch deutlich unter den Marktpreisen, um ihren Bürger*innen eine einigermaßen günstige Grundversorgung an Brennstoffen zu sichern. Darüber hinaus wurde aufgrund der Knappheit die Höchstabgabemenge pro Haushalt auf 13 Ster heruntergesetzt. So können mehr Haushalte aus Waldbüttelbrunn profitieren. Ich hätte mir hier eine Abgabemenge von 10 Ster gewünscht, jedoch fand dieser Vorschlag keine Mehrheit.

Winterdienst

In den vergangenen Jahren wurde der Winterdienst der Gemeinde nach einer Prioritätenliste abgearbeitet, bei der alle Straßen im Ortsgebiet geräumt wurden. Dies führte jedoch immer wieder zu Personalengpässen und einem erhöhten Ressourcenverbrauch. Darüber hinaus schadet es der Umwelt, wenn große Mengen Streusalz freigesetzt werden. Rechtlich ist die Gemeinde nur dazu verpflichtet, Hauptstrecken (z.B. Busverkehr), Gefahrpunkte und die Gehwege vor ihren Grundstücken zu räumen. Deswegen hat die Verwaltung vorgeschlagen, den Winterdienst zu reduzieren. Nach dem Vorschlag werden in Zukunft noch die Straßen, auf den Busverkehr stattfindet, sowie einige Steilstrecken (z.B. Eisinger Weg, Seeweg oder untere Pleitenstraße), die Ortsverbindungsstraße Roßbrunn/Mädelhofen und gefährliche Stellen geräumt.

Dies hat der Gemeinderat nach einiger Diskussion dann auch mehrheitlich beschlossen. Auch wenn dies einen Verlust von Komfort für die Bürger*innen bedeutet, so halte ich das Ergebnis für die richtige Entscheidung. Die Arbeitsbelastung ist im Bauhof ansonsten nicht mehr zu tragen und gleichzeitig wird sowohl Treibstoff, als auch Streusalz eingespart.

Energiesparmaßnahmen

Der Gemeinderat hat in dieser und der letzten Sitzung mehrere kurzfristige Energiesparmaßnahmen getroffen, um Gas einzusparen. Dabei geht es vor allem um Temperaturabsenkungen in gemeindlichen Gebäuden. Zudem werden das Bürgerhaus und der Bürgersaal als potentielle Wärmestuben für den Notfall einer Gasmangellage vorgehalten, da sie jeweils einen (gut gefüllten) Gastank besitzen und somit von der Erdgasversorgung unabhängig sind. Alle Sportstätten in Waldbüttelbrunn werden (mit Ausnahme des Bürgerhauses, das im Frostschutzbetrieb läuft, um das Gas aus dem Gastank zu sparen) bei 17 °C betrieben (Ballsporthalle, TSG-Halle, Soli-Halle, Schützenkeller). Hierzu gab es einen Antrag der Soli, diese Halle bei 22 °C zu betreiben, da sonst die Reifen der Kunsträder ihren Grip verlieren würden. Dieser Antrag wurde durch den Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Ich finde das richtig und habe auch dafür gestimmt, denn aus meiner Sicht sollten alle Vereine gleichbehandelt werden. Zudem können so größere Mengen Gas gespart werden, was angesichts des drohenden Mangels dringend notwendig ist.

Kostenstand Alte Kirche und Rathaus

Der bisherige Kostenstand für die Sanierung der Alten Kirche beträgt 351.831,58 €, die Kostenschätzung hatte bei 404.503,95 € gelegen. Hier haben wir also bisher den Kostenrahmen unterschritten.

Der bisherige Kostenstand für den Neubau des Rathauses inkl. Saalgebäude und Rathausplatz beträgt 8.090.997,52 €, die Kostenschätzung hatte bei 6.673.307,89 € gelegen. Da noch nicht alles abgerechnet ist, rechnen wir mit Kosten von rund 9 Millionen €. Die erheblichen Mehrausgaben kamen vor allem durch die allgemeinen Preissteigerungen sowie handwerkliche Mängel bei der Kostenschätzung und den verpreisten Leistungsverzeichnissen zustande. Die Zuständigkeit hierfür lag beim Architekturbüro.

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